ÖFFENTLICHES BAURECHT

Erdrückende Wirkung einer Werbeanlage?

OVG Sachsen, Beschluss vom 25.11.2016, Az.: 1 A 309/16

Ein Grundstückseigentümer (G) klagte gegen die Baugenehmigung des Nachbarn zur Errichtung einer Werbeanlage. Die Werbeanlage sollte im Abstand von 3,10 m zum Grundstück des G errichtet werden und aus einem 6 m hohen, mit einer Netzplane bezogenen Metallgestell bestehen. G erblickte einen Verstoß gegen die Abstandsflächen. Zudem gehe von der Werbeanlage aufgrund der Größe und Position eine die Wohnnutzung erheblich beeinträchtigende, abriegelnde und optisch bedrängende Wirkung aus.

Die Klage des G war erfolglos. Ob ein Vorhaben erdrückend ist und damit das Rücksichtnahmegebot verletzt, müsse anhand einer Gesamtschau im Einzelfall ermittelt werden. Erdrückend sei ein Vorhaben, wenn es in Höhe und Volumen ein Übermaß besitze. Davon könne hier nicht ausgegangen werden. Zwar schränke die Anlage die Aussicht des G ein, jedoch wirke die Werbeanlage nicht wie eine Wand. Die beabsichtigte Netzplane sei lichtdurchlässig und nicht völlig blickdicht. Zudem soll die Werbeanlage an der Giebelseite des Wohnhauses des G errichtet werden, so dass die Lichtverhältnisse in den Wohnräumen nur unerheblich beeinträchtigt würden.

Hinweis:




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