ARCHITEKTENRECHT

Zur Vergütung eines Projektsteuerers

BGH, Beschluss vom 21.05.2015, Az.: VII ZR 13/15

Ein Ingenieur (I) beriet einen Bauherrn (B) im Zusammenhang mit der Sanierung einer Villa. Daneben beauftragte B einen Architekten mit der Planung und Bauüberwachung. Eine Honorarvereinbarung hatten B und I nicht getroffen. B war der Meinung, die Tätigkeit des I sei den HOAI-Leistungsphasen 7 bis 9 zuzuordnen und dementsprechend zu vergüten. I war hingegen der Auffassung, B müsse seine Tätigkeit nach Zeitaufwand vergüten. Als es hierüber zum Streit kam, erhob I Zahlungsklage.

Das Oberlandesgericht schloss sich der Auffassung des I an und gab der Klage statt. I sei als Projektsteuerer tätig geworden, indem er B beratend zur Seite stand und baubegleitend Qualitätskontrollen durchführte. Auf eine derartige Tätigkeit sei das Preisrecht der HOAI nicht anwendbar. In Ermangelung einer Vergütungsvereinbarung stehe I somit gem.
§ 632 Abs. 2 BGB die übliche Vergütung zu. Die Abrechnung nach Zeitaufwand sei gängig Praxis und ein Stundensatz in Höhe von 110 € nach Schätzung des Gerichts angemessen.




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