BAURECHT

Feuchtigkeitsflecken auf einer Außentreppe – Werkleistung mangelhaft?

BGH, Beschluss vom 26.03.2015, Az.: VII ZR 68/14

Ein öffentlicher Bauherr (B) beauftragte ein Bauunternehmen (BU) mit der Errichtung einer Außentreppe. Die Treppe wurde vereinbarungsgemäß aus Beton hergestellt und mit Granitplatten belegt. Wenige Monate nach der Abnahme zeigten die Granitplatten Feuchtigkeitsflecken und in den Fugen kam es zu Ausblühungen. B befürchtete, die Granitplatten könnten sich infolge eindringenden Wassers lösen. Klageweise forderte er vom BU die Mangelbeseitigung. Hilfsweise erklärte er die Minderung und forderte einen Teil des Werklohns zurück.

Die Klage hatte keinen Erfolg. Für Ablösungen bestünden nach Aussagen eines Sachverständigen keine Anzeichen. Feuchtigkeitsflecken oder gar Verfärbungen auf Naturstein ließen sich selbst bei fachgerechter Entwässerung nicht vermeiden. Bei der Außentreppe eines der Öffentlichkeit zugänglichen Gebäudes stehe außerdem die Verkehrssicherheit im Vordergrund. Das Gefälle der Granitplatten habe zur Vermeidung einer Rutschgefahr daher max. 1 % betragen dürfen. Den Ausblühungen könne im Übrigen durch regelmäßiges Reinigen vorgebeugt werden. Das sei dem B ohne weiteres zumutbar. Die Treppe sei mithin funktionsfähig und frei von Mängeln.

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