ARCHITEKTENRECHT

Honorarberechnung: Wann liegen mehrere Objekte vor?

BGH, Beschluss vom 18.12.2014, Az.: VII ZR 273/13

Der Träger (T) eines Krankenhauses beabsichtigte den Umbau eines Bettenhauses, in dem zwei medizinische Abteilungen untergebracht waren. Die beiden Flügel verfügten über ein gemeinsames Treppenhaus. Der Umbau sollte dementsprechend in zwei Abschnitten erfolgen. Hierfür wurde ein Architekt (A) stufenweise als Generalplaner beauftragt. A legte für die Bauabschnitte separate Honorarrechnungen. Er war der Meinung, die Planung habe im Sinne der HOAI zwei Objekte betroffen. T kürzte das Honorar. Selbst wenn die Annahme des A zutrifft, müsse das Honorar gekürzt werden, weil die Flügel des Bettenhauses spiegelgleiche Gebäude seien.
Die Honorarklage des A war nicht erfolgreich. Ob eine Planung im Sinne der HOAI mehrere, ggf. spiegelgleiche Objekte betrifft, beurteile sich danach, ob die Bauwerke nach funktionalen und technischen Kriterien eine Einheit bilden. Entscheidend sei in erster Linie die konstruktive Selbstständigkeit. Bereits daran fehle es hier. Die beiden Flügel des Bettenhauses verfügten über ein gemeinsames Treppenhaus und seien durch eine zentrale Versorgungsanlage erschlossen. Daher könne offen bleiben, ob die Flügel funktional eigenständig sind. Die Leistungen des A hätten lediglich ein Objekt im Sinne der HOAI betroffen. Sein Honorar sei entsprechend zu kürzen.

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