ARCHITEKTENRECHT

Zum sogenannten „Abzug neu für alt“

OLG Oldenburg, Urteil vom 17.01.2017, Az.: 2 U 68/16

Ein Ingenieur (I) erbrachte Planungsleistungen für die Sanierung eines Schwimmbeckens. Wenige Monate nach der Inbetriebnahme zeigten sich Risse am Boden des Beckens. Einige Jahre später traten Frostschäden am Beckenrand auf. Der Auftraggeber (AG) leitete ein selbstständiges Beweisverfahren ein. Wegen der festgestellten Planungsfehler erhob er sodann gegen I Klage auf Schadensersatz. I wandte ein, dass die regelmäßige Lebensdauer eines derartigen Schwimmbeckens 10 Jahre betrage. Da der AG das Schwimmbecken mittlerweile 6 Jahre genutzt habe, müsse er sich den hierin liegenden Nutzungsvorteil als sogenannten „Abzug neu für alt“ anrechnen lassen.

Die Klage des AG hatte Erfolg. Zwar komme bei der Schadensberechnung als Vorteilsausgleich ein „Abzug neu für alt“ in Betracht, wenn der Auftraggeber infolge der Kompensation von einer Verlängerung der Nutzungsdauer des Bauwerks profitiert. Voraussetzung sei aber, dass sich ein Mangel erst relativ spät zeigt und zuvor keine Gebrauchsnachteile bestanden. Das sei hier nicht der Fall. Die Planungsfehler hätten sich bereits kurz nach der Inbetriebnahme gezeigt. Davon abgesehen beruhte die Dauer der Nutzung des schadhaften Schwimmbeckens darauf, dass I beharrlich seine Verantwortlichkeit bestritt. Hieraus könne dem AG billigerweise kein Nachteil erwachsen, sodass sein Schadensersatzanspruch nicht zu kürzen sei.

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