BAURECHT

Zur Prüf- und Hinweispflicht eines Fliesenlegers

BGH, Beschluss vom 15.06.2016, Az.: VII ZR 112/15

Ein öffentlicher Auftraggeber (AG) betraute eine Fachfirma (F) mit der Verlegung von Fliesen in einer Mensa. Zum Leistungssoll gehörte das Aufbringen eines Abdichtungsmaterials auf den bauseits vorhandenen Estrich. Nach der Fertigstellung stellte der AG in einigen Bereichen Hohlstellen fest. Ursächlich war zum einen das Fehlen einer Abdichtungsbahn unterhalb des Estrichs und zum anderen die Verwendung eines ungeeigneten Abdichtungsmaterials oberhalb des Estrichs. Der AG ließ den Fußboden komplett erneuern. Die entstandenen Kosten verlangte er von F ersetzt.

Die hierauf gerichtete Klage war nur teilweise erfolgreich. F hafte nur für die Kosten des Abbruchs der Fliesen, unter Abzug der „Sowieso-Kosten“ für die Kosten der Herstellung einer fachgerechten Abdichtung sowie für die Kosten der Verlegung neuer Fliesen. Die Kosten für den Austausch des Estrichs schulde er hingegen nicht, weil er für das Fehlen der Abdichtungsbahn unterhalb des Estrichs nicht verantwortlich sei. Insbesondere habe dem F insoweit keine Prüf- und Hinweispflicht gem. § 4 Abs. 3 VOB/B 2006 oblegen. Der Erfolg seiner eigenen Werkleistung sei nicht vom Vorhandensein der Abdichtungsbahn unterhalb des Estrichs abhängig gewesen.

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