BAURECHT

Zum Umfang der Mängelbeseitigungspflicht

OLG Jena, Urteil vom 01.09.2015, Az.: 5 U 341/14

Ein Bauunternehmer (BU) war mit der Sanierung eines Schulgebäudes betraut. Für die Montage der Heizung beauftragte er einen Subunternehmer (SU). Noch vor der Abnahme traten in diversen Räumung Wasserschäden zum Vorschein, die auf undichte Muffen der Heizungsrohre zurückzuführen waren. Im Zuge der Nachbesserung öffnete der SU an einigen Stellen den Estrichboden. Der BU ließ die Öffnungen später mit Epoxidharz verschließen und begehrte von SU die Erstattung der aufgewandten Kosten von ca. 14.000 €. Als der SU ablehnte, erhob der BU Klage.

Die Klage hatte keinen Erfolg. Der BU sei verfrüht im Wege der Ersatzvornahme tätig geworden. Die Mängelbeseitigungspflicht des SU habe alle Arbeiten umfasst, die erforderlich gewesen sind, um den Mangel an den Heizungsrohren zu beseitigen. Hierzu gehörte das Öffnen und Verschließen des Estrichbodens. Gegebenenfalls hätte der SU insoweit eine Fachfirma beauftragen müssen. Da der BU es versäumt habe, den SU unter Fristsetzung und Ablehnungsandrohung gem. § 4 Abs. 7, § 8 Abs. 3 VOB/B zum Verschließen des Estrichbodens aufzufordern, seien die von ihm aufgewandten Kosten nicht ersatzfähig.

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