BAURECHT

Zur Hinweispflicht des Auftragnehmers

BGH, Beschluss vom 27.04.2016, Az.: VII ZR 105/14

Ein Bauherr (B) beauftragte die Errichtung zweier Bodenfilteranlagen. Nach der Fertigstellung kam es zu Ablösungen des auf den Beton aufgetragenen Beschichtungsmaterials „Konsuit KK 10“. B nahm den Auftragnehmer (AN) auf Vorschuss der Mängelbeseitigungskosten in Anspruch. Der AN wandte ein, B habe die Verwendung des Materials vorgeschrieben. Zudem liege ein Systemfehler des Produkts vor. „Konsuit KK 10“ sei als Beschichtungsmaterial ungeeignet, weil es sich unter realen Bedingungen nicht mit der gewünschten Zuverlässigkeit aufbringen lasse.

Die auf Kostenvorschuss gerichtete Klage des B war erfolgreich. Die Werkleistung des AN sei mangelhaft, weil die Beschichtung den Beton nicht hinreichend schütze. Ein Systemfehler des Produkts liege nicht vor. Das werde daran deutlich, dass sich die Ablösungen lediglich auf 20 bis 25 % der beschichteten Fläche zeigten. Soweit der AN meint, das Produkt lasse sich praktisch nicht schadensfrei verarbeiten, hätte er hierauf rechtzeitig hinweisen und zum Zwecke der Haftungsfreizeichnung Bedenken anmelden müssen. Gleichermaßen hätte er darauf hinweisen müssen, falls Herstellervorgaben fehlten oder er mangels Erfahrung fachlich nicht dazu im Stande ist, das Beschichtungsmaterial ordnungsgemäß aufzubringen. All das habe der AN versäumt.

Hinweis:


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