BAURECHT

Pfützenbildung auf der Hoffläche eines Autohauses

BGH, Beschluss vom 15.06.2016, Az.: VII ZR 143/14

Ein Tiefbauunternehmer (T) war mit der Herstellung einer ca. 1.600 m² großen Hoffläche eines Autohauses betraut. T erstellte den Unterbau und beauftragte einen Subunternehmer (S) mit den Asphaltarbeiten. Nach der Fertigstellung kam es zur Pfützenbildung in erheblichem Umfang. Der Bauherr nahm T in die Haftung. T forderte seinerseits S zur Mängelbeseitigung auf. Als S ablehnte und stattdessen auf Zahlung seines Restwerklohns klagte, erklärte T mit einem Anspruch auf Ersatz der Mangelbeseitigungskosten die Aufrechnung.

Die Klage des S hatte keinen Erfolg. Der Anspruch auf Restwerklohn sei im Wege der Aufrechnung erloschen. Die Asphaltarbeiten seien mangelhaft. Sachverständig beraten stellte das Gericht fest, dass die Pfützenbildung das zulässige Maß überschreite. Die Nutzbarkeit der Hoffläche mit Fahrzeugen des Autohauses sei insbesondere im Winter beeinträchtigt. S habe diesen Mangel allein zu vertreten. Der von T ausgeführte Unterbau habe zwar keinerlei Gefälle aufgewiesen, was mittels Wasserwaage ohne Weiteres festzustellen gewesen wäre. S habe jedoch versäumt, als Fachunternehmen die Qualität der Vorleistung des T zu prüfen und gegebenenfalls Bedenken anzumelden.

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