KOMMUNALABGABENRECHT

Zur Ersetzung einer Trinkwasserleitung aus Asbestzement

VG Greifswald, Urteil vom 19.03.2015, Az.: 3 A 793/14

Ein Zweckverband (ZV) ließ im Rahmen von gemeindlichen Straßenbaumaßnahmen eine ca. 26 Jahre alte und aus Asbestzement bestehende Trinkwasserleitung durch eine PE-Leitung ersetzen. Im Zuge dessen wurden Grundstücksanschlüsse erneuert. Gegen die Heranziehung zur Kostenerstattung wandte ein Grundstückeigentümer (G) ein, dass die Erneuerung seines Grundstücksanschlusses nicht erforderlich gewesen sei. Nach erfolglosem Widerspruch erhob er Klage.

Die Klage war nicht erfolgreich. Der Kostenerstattungsanspruch resultiere aus der Gebühren- und Kostensatzung des ZV in Verbindung mit § 10 Abs. 2 KAG MV. Die Erneuerung des Grundstücksanschlusses des G sei technisch durch die Ersetzung der Asbestzementleitung bedingt und somit gleichermaßen erforderlich wie der Austausch der Trinkwasserleitung an sich. Die durchschnittliche Lebensdauer einer Asbestzementleitung betrage 40 Jahre. Es sei folglich zu erwarten gewesen, dass die Trinkwasserleitung innerhalb der Lebensdauer der eben erneuerten Straße (25 bis 30 Jahre) defekt wird. Der frühzeitige Austausch im Rahmen der Straßenbaumaßnahmen sei letztlich kostengünstiger, als ein Abwarten. Abgesehen davon seien Wartungs- und Reparaturarbeiten an der Asbestzementleitung gesundheitsschädlich, sodass ein zeitnaher Austausch auch deshalb geboten erschiene.

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